Einführungserlass

Bebbi hinzugefügt 10 Monaten her
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Hallo zusammen,

als was würdet Ihr einen Einführungserlass bibliografieren? Einführungserlass gibt es weder hier noch im alten Forum als Begriff. Gesetz/Verordnung erscheint mir nicht passend, da ja eine interne Anweisung in den Behörden im Rahmen der Selbstbindung ohne direkte Rechtswirkung nach außen.

Bsp.:

https://www.adfc-nrw.de/uploads/media/ERA-2010_NRW-Einfuehrungserlass__01.pdf

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Grüße

Bebbi

Kommentare (8)

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Hallo Bebbi

Ja, Gesetz/Verordnung passt hier nicht. Ein Einführungserlass soll die Einführung gesetzlicher Bestimmungen erleichtern, entfaltet aber selbst keine Aussenwirkung (wie mich unser Hausjurist belehrte). Ich würde das Dokument lieber als "Graue Literatur" denn als "Unklarer Dokumententyp" erfasst sehen.

Freundliche Grüsse

Peter

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Hallo Herr Meurer,

da die Erlasse, die ich vor Augen habe, gegenüber anderen (untergeordneten) Behörden ergehen, dürfte es sich um Verwaltungsakte handeln, die Außenwirkung haben.

Die Erlasse haben auch Aktenzeichen. Aber das es die auch abgelegt werden, ist m. E. hier nicht so entscheidend.

Warum bevorzugen Sie "Graue Literatur"? Einen Vorteil kann ich gerade nicht sehen?

Um sich in Citavi völlig verlieren zu können, wäre es natürlich super beliebige Dokumententypen definieren zu können, aber so wie ich Sie kennen gelernt habe, sind Sie von der Vorstellung nicht begeistert, dann mit einer unüberschaubaren Flut an Dokumententypen konfrontiert zu sein, die leichtfertig schnell definiert werden anstatt zu überlegen, ob man das nicht auch mit einem bestehenden Typ abbilden kann.

Grüße

Bebbi

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Zweierlei: Verwaltungsvorschriften mögen keine unmittelbare Außenwirkung haben, mittelbare ist durchaus denkbar. Außenwirkung meint außerdem Wirkung außerhalb der Verwaltung, also gegenüber dem Bürger oder, soweit gegenüber dem Staat, dann nur außerhalb seiner Eigenschaft als Hoheitsträger. Ich hab mir das mit den frei definierbaren Dokumententypen früher auch mal gedacht, aber wenn man guckt, was intern in den Zitationsstilen passiert, merkt man, dass das ohne unvertretbarem Aufwand, alles noch Mal von vorne zu machen, nicht geht.

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Und wie würdest du die bibliografieren? Bei mir sind es nie welche, die nur innerhalb einer Behörde gelten sondern immer welche, die an anderen Behörden gerichtet sind.

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Hallo Bebbi,

auch wenn es juristische Unterschiede zwischen Gesetzen und Erlassen gibt, stellt sich doch die Frage, ob dies zu einer bibliographischen Unterscheidung führen muss? Warum möchtest Du es nicht als "Gesetz" aufnehmen? Welche Daten sind für Dich unabdingbar aufzunehmen und wie willst Du mit den Daten weiter vorgehen?

Beste Grüße

Michael

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Meine Aussage

> Bei mir sind es nie welche, die nur innerhalb einer Behörde gelten sondern immer welche, die an anderen Behörden gerichtet sind.

stimmt so nicht. Keine Ahnung, was mich da so geritten hat.


Hallo Michael,

Also ich war mir einfach nicht sicher, wie ich damit am besten umgehe. Bei Gesetzen habe ich ja z. B. anders als bei Verwaltungsvorschriften keine Herausgeber, dafür aber soetwas wie "zuletzt geändert am ...". Wenn ich irgendwo unsicher bin, war das meist hilfreich das hier zur Diskussion zu stellen und sich anzuhören, wie andere das handhaben.

Ich denke schon, dass die anders dargestellt werden sollten, oder?

Der Reichsverkehrsminister 1929: Verordnung über die hinteren Leuchtzeichen der zweirädrigen Kraft- und Kleinkrafträder sowie der Fahrräder vom 03.05.1929; Reichsgesetzblatt Teil I (17), S. 88–89; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Deutsches_Reichsgesetzblatt_29T1_017_0088.jpg, zuletzt geprüft am 26.03.2018.

Reichs-Straßenverkehrs-Ordnung in der Fassung vom 30.05.1934 [zuletzt geändert am …]; Reichsgesetzblatt Teil I (59), S. 455–464; https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Deutsches_Reichsgesetzblatt_34T1_059_0455.jpg, zuletzt geprüft am 26.03.2018.

Citavi

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Das sind aber beides Beispiele für materielle Gesetze, gell?

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Das würde ich nicht bestreiten …

Also zwei korrektere Beispiele:

Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen 2011: Empfehlungen für Radverkehrsanlagen, Ausgabe 2010 (ERA 2010). Einführungserlass vom 10.06.2011.

oder

Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen 2019: Verkehrssicherheit auf umzuwandelnden RQ 14-Querschnitten in Nordrhein-Westfalen. Erlass vom 04.07.2019, Aktenzeichen III B 3- 75-05/ 9.